Forenhaftung
Wer ein Forum betreibt, muss sich einiger grundsätzlicher Dinge bewusst sein. Weder der Forenbetreiber, noch die Mitglieder eines Forums können sich alles erlauben. Das Internet ist kein rechtsfreier Raum und so müssen auch bei Foren gewisse Regeln eingehalten werden.
Forum - Nicht alles ist erlaubt!
Ein Forum, oder auch Gästebuch und Blog und so weiter, ist schnell eingerichtet. Hat ein Forum einen gewissen Bekanntheitsgrad erreicht und ist interessant genug, werden oft sehr viele Beiträge geschrieben. Jeder hat etwas zu sagen und gibt auch gerne seine Meinung oder sein Wissen an andere weiter.
Da wir nicht in irgendeiner Diktatur leben, ist ein freier Meinungsaustausch gewährleistet!?! Das macht also ein Gästebuch, Blog oder Forum sehr beliebt.
Aber Vorsicht. Trotz freiem Meinungsaustausch kann man sich nicht alles erlauben in einem der genannten Medien. Eine gewisse Sorgfaltspflicht ist für den Betreiber eines Forums absolute Pflicht, sonst kann es schnell zu Abmahnungen und gerichtlichen Auseinandersetzungen kommen. Damit man den Überblick nicht verliert, sollte man sein Forum also möglichst laufend überwachen, um auf zweifelhafte Beiträge entsprechend reagieren zu können. Einfach nicht reagieren und das Forum als Selbstläufer betrachten, kann fatale Folgen haben.
Besonders die brisanten Themen machen ein Forum interessant. Hierzu geben die User besonders gerne ihre Meinung ab. Dass dabei manch ein Mitglied emotional etwas überreagiert, liegt auf der Hand. Schnell liest man dann Sätze wie: "Alles Idioten" oder "Die spinnen doch die...". Wenn dann noch konkret Namen genannt werden, kann das zum Problem für den Forenbetreiber werden.
Beleidigungen sind schnell gemacht. Die meisten bedenklichen Aussagen gehen aber fast immer vom User aus und nicht vom Betreiber. Warum soll man also dafür verantwortlich sein? Naja, zum einen stellt man die Plattform für den regen Meinungsaustausch zur Verfügung. Zum anderen kennt man in den seltensten Fällen die wahre Identität des Users, der meist auch nur mit einem Pseudonym registriert ist. Es bleibt also in den allermeisten Fällen nur der Betreiber übrig. Der ist dann voll verantwortlich für alle Inhalte. Aber selbst wenn der User mit Namen und Anschrift bekannt ist, muss man davon ausgehen, daß der Betreiber immer mit in die Verantwortung gezogen wird. Hier ist die Rechtssprechung leider nicht eindeutig klar.
Was soll und darf man also zulassen und was nicht?
Diese Frage ist wirklich nicht leicht zu beantworten. Gesunder Menschenverstand und ein sehr gutes Feingefühl sind für einen Forenbetreiber von unschätzbarem Wert. Das alleine reicht aber nicht aus.
Alleine schon die unterschiedlichen BGH-Urteile machen es schwierig, eine Leitlinie zu finden. Und viele Urteile wurden auch schon wieder aufgehoben oder abgeändert. Für Otto-Normal-Betreiber eine wahrlich dumme Sache.
Gut, wenn man mit einem Anwalt befreundet ist. Oder man hat genug finanziellen Spielraum und kann seine eigene Rechtsabteilung auf diese Problematik ansetzen. Natürlich ist dies meist nicht der Fall und selbst der befreundete Anwalt wird etwas anderes zu tun haben, als ständig das Forum zu überwachen. Sowas sollte man auch nicht erwarten, sonst ist es vielleicht schnell vorbei mit der Freundschaft.
Zwar hat man nicht die Pflicht, jeden Beitrag vor Veröffentlichung zu prüfen, aber im Zweifel sollte man bedenkliche Einträge besser löschen. Und zwar umgehend. Natürlich könnte man mit der in Deutschland gesetzlich verankerten freien Meinungsäußerung argumentieren. Diese kann aber leicht mit dem ebenfalls gesetzlich festgelegten Schutz einer Person oder Firma kollidieren. Ist es nun eine Verunglimpfung einer Person bzw. Firma, oder ist es freie Meinungsäußerung? Wie gesagt, da sind sich nicht einmal die Gerichte einig. Man kann also nicht auf juristische Hilfe bauen. Also selbst der befreundete Anwalt wird nur bedingt helfen können. Als normaler Forenbetreiber ist man gar hoffnungslos überfordert mit dieser sehr unbefriedigenden Rechtslage.
Jetzt könnte ja jeder kommen und verlangen den Beitrag zu löschen, in dem er schlecht weg kommt. Ja, im Prinzip wird es darauf hinauslaufen. Als Betreiber muss man zwar nicht alles gleich löschen, aber das zieht dann eine unter Umständen langwierige Prüfung und einen ausufernden Rechtsstreit nach sich. Darauf wird man sich aus Zeitmangel wohl eher nicht einlassen.
Als Forenbetreiber ist man also einem Interessenskonflikt ausgesetzt. Meinungsfreiheit ist eben nicht die oberste Priorität. Nicht in Deutschland und nicht anderswo auf der Welt.
Es ist sicher nicht falsch, immer mal einen Blick auf kommende BGH-Urteile zu werfen, um ungefähr zu wissen was Sache ist.
